Bürgerliches gesetzbuch

  • Bürgerliches Gesetzbuch



    §1 Antreten der Rechtsfähigkeit

    Die Rechtsfähigkeit eines Menschen beginnt nach vollendeter Geburt.


    §2 Begründung eines Wohnsitz

    Wer sich an einem Ort niederlässt Begründet dort seinen Wohnsitz.


    §2 Abs. 1 besetzung mehrerer Wohnorte

    Ein Wohnsitz kann an mehreren Standorten gleichzeitig bestehen.


    §2 Abs. 1 Aufgeben des Wohnsitz

    Der Wohnsitz wird aufgegeben sobald die Niederlassung verlassen wird.


    §3 Tierschutzrechte

    Tiere gelten vor Gesetz als Sache, weiteres regelt das Natur und Tierschutzgesetz.


    §4 Ein Vertrag zwischen zwei Vertragspartnern

    Ein Vertrag zwischen zwei Vertragspartnern muss folgendes beinhalten :

    1) Namen der Vertragspartner

    2) Adressen der Vertragspartner

    3) Genaue Konditionen/Bedingungen

    4) Unterschrift beider Vertragspartner


    §4 Abs. 1 Vertragsbeschluss unter einfluss von betäubungsmitteln

    Steht eine der vertragsschließenden Parteien unter Betäubungsmitteln stand oder zu dem Zeitpunkt nicht geistig klar denken könnte ist der Vertrag ungültig.


    §4 Abs. 2 Notarielle Beglaubigung

    Verträge, können unter Aufsicht eines eingetragenen Anwalt geschlossen werden.


    §5 Notwehr

    Eine durch Notwehr gebotener Handlung ist nicht rechtswidrig.


    §5 Abs. 1 Definition Notwehr

    a) Als Notwehr gilt jene Handlung welche nötig ist um einen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden, eine solche Tat muss sofort den Exekutiven Staatsorganen gemeldet werden,

    andererseits greift dieser Paragraph nicht, und es wird gegebenenfalls Anzeige gestellt.


    b) Wer eine Sache zerstört / beschädigt um eine durch sie drohende Gefahr von sich oder anderen Personen abzuwenden handelt nicht rechtswidrig.

    Sollte die Beschädigung jedoch unverhältnismäßig zu der Situation sein, so macht sich der handelnde Schadensersatzpflichtig und Strafbar gemäß §22 Strafgesetzbuch strafbar.


    §6 Mittäterschaft

    Wer bei einer Straftat in einem bestimmten Maß hilft macht sich strafbar, und wird gleichwertig mit dem Täter angeklagt.


    §7 Unwissenheit schützt in keinem Fall vor Strafe.

    Unwissenheit schützt in keinem Fall vor Strafe, kann aber strafmildernd wirken und im Urteil berücksichtigt werden.


    §8 Gefahr im Verzug


    Bei Gefahr im Verzug dürfen die Ermittlungsbehörden auch ohne Gerichtsbeschluss vollführen.

    Gefahr im Verzug besteht dann, wenn:

    Akute Gefahr für Personen besteht.

    Erhöhte Warscheinlichkeit für die planung einer strafbaren Handlungt besteht.

    Erhöhte Warscheinlichkeit für die direkte ausführung einer Strafbaren Handlung besteht.

    Erhöhte Warscheinlichkeit das akut Beweise vernichtet werden besteht.

    Wenn ein Richter die Maßnahme als unverhältnissmäßig einstuft, sind alle gefundenen Beweise ungültig in jeder Art von rechtlichem Verfahren.



    §8 Abs. 1 Einleitung eines Strafverfahren auf grund einer ungerechtfertigten Handlung


    Die Staatsanwaltschaft muss eine Ermittlung gegen Beamten einleiten, welche eine als unverhältnismäßig eingestufte Tat begangen haben.


    §9 Verantwortlichkeit für Besitz

    Jeder Bürger ist für das verantwortlich, was er bei sich führt.

    im Einzelfall entscheidet ein Richter.


    §9 Abs. 1 Definition Besitz

    Besitzer einer Sache ist, wer die tatsächliche Sachherrschaft ausübt.


    §9 Abs. 1 Tragen einer Sache als Besitz

    Besitzer einer Sache ist, wer diese Sache führt, in Lagerstetten oder am Körper lagert.


    §10 Eigentum

    Eigentum ist jemandem Gehörendes; Sache, über die jemand die Verfügungs- und Nutzungsgewalt, die rechtliche, aber nicht unbedingt die tatsächliche Herrschaft oder Verfügungsgewalt hat.

    Eigentümer einer Sache ist jemand, welcher über die Verfügungs- und Nutzungsgewalt, aber nicht die zwingend die tatsächliche Herrschaft hat.



    §10 Abs. 1 Erwerb von Eigentum


    Eigentum kann auf foglenen Wegen erworben werden :

    durch Rechtsgeschäft (Übereignung);

    durch lang dauernden Eigenbesitz;

    durch Verarbeitung, Verbindung und Vermischung mit eigenen Sachen;

    durch Aneignung herrenloser Sachen.



    §10 Abs. 2 Verfügungsgewalt über Eigentum


    Der Eigentümer einer Sache, kann mit dieser nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen, soweit nicht das Gesetze oder Rechte Dritter entgegenstehen.



    §10 Abs. 3 gewährleistung des Eigentums und Erbrecht


    Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.

    Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.



    §10 Abs. 4 Enteignung


    Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg durch ein zivilrechtliches Verfahren offen.



    §10 Abs. 4 A Enteignung von Grund und Boden


    Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.



    §11 Gewaltbefugnis


    Das Alle staatlichen Strafverfolgungs -und Ermittlungsbehörden haben eine Gewaltbefugnis, also die Befugnis, um den Staat, sich selbst oder andere, und deren Eigentum zu schützen, gewalt ein zu setzen.



    §11 Abs. 1 Mindest zu nutzende Gewalt


    Gewalt darf nur im mindestnotwendigen Maß eingesetzt werden.



    §11 Abs. 2 Ankündigung von Gewalt


    Gewalt muss bei Möglichkeit Angekündigt werden, bei empfangen von Gewalt, darf im Rahmen der Selbstverteidigung ohne Ankündigung von der Gewaltbefugnis gebrauch machen.



    §11 Einsetzen übermäßiger Gewalt


    Das einsetzen von ungerechtfertigter, unverhältnismäßiger, oder unangekündigter Gewalt ist strafbar, ausnahme ist hierbei unangekündigte gewalt, welche gemäß §11 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch eingesetz wurde.



    §12 Ausweispflicht


    Jeder bürger und jede Bürgerin, hat die Pflicht, sich vor Beamten der Strafverfolgungs -und Ermittlungsbehörden aus zu weisen.



    §12 Abs. 1 Möglichkeiten der Ausweisung


    Es ist Möglich, sich mit folgenden Amtlichen Dokumenten auszuweisen :

    Personalausweis;

    Führerschein;

    Waffenschein.



    §12 Abs. 2 Nicht mögliche Identifikation


    Hat eine Person keine ausweisenden Dokumente gemäß §12 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch an sich, haben die vollführenden Beamten der Strafverfolgungs -und Ermittlungsbehörden, das Recht, die nicht Identifizierbare Person mit auf eine Außenstelle zu nehmen, und dort weitere untersuchungen bezüglich der Identität der Person vorzunehmen.



    §12 Abs. 3 Ausweispflicht von Beamten


    Jeder Beamte und jede Beamtin, müssen sich während des Dienstes, auf Anfrage gegenüber jeder Person ausweisen.



    §12 Abs. 3 A Definition Ausweisen von Beamten


    Beamte und Beamtinnen müssen sich mit ihrem Namen, ihrem departement und ihrer Dienstnummer ausweisen.



    §12 Abs. 3 B Ausweisen bei Verdeckten Einsätzen


    Agiert ein Beamte oder eine Beamtin in Absprache, und mit schriftlicher Genehmigung eines Richter verdeckt, muss diese sich in keiner Form ausweisen.



    §12 Abs. 3 B Zusatz 1 :


    Als verdeckt agieren zählt, das tätigen von Ermittlungen durch einen Beamten oder eine Beamtin, welche zuvor ihren Dienstausweis, sowie alle Merkmale auf ein Beamten Dasein abgelegt hat, und in keiner Form mehr als Beamte oder beamtin zu erkennen ist, um sich in organisationen oder ähnliches ein zu gliedern.



    §13 Strafbarkeit von gesetzesverstößen


    Gesetzesverstöße sind Strafbar, und werden durch die Judikative bestraft.



    §13 Abs. 1 Strafbarkeit von Gesetzen ohne den zusatz "macht sich strafbar und wird bestraft"


    Gesetzesverstöße sind auch dann strafbar, wenn es keinen Zusatz gibt, welcher das Verstoßen gegen dieses gesetz als strafbar definiert.